Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen regeln die Nutzung dieser Website und des E-Mail-Alarms. Mit der Nutzung
erklären Sie sich mit ihnen einverstanden.
2. Leistung
Wir werten öffentlich zugängliche amtliche Publikationen aus und stellen daraus verständliche
Zusammenfassungen, Übersichten und Auswertungen bereit. Das kostenlose Angebot wird ohne Anspruch auf
Verfügbarkeit, Vollständigkeit oder eine bestimmte Aktualisierungsfrequenz erbracht. Wir dürfen den
Umfang des Angebots ändern oder es einstellen.
3. Keine Rechts- oder Fachberatung
Die Inhalte sind allgemeine Informationen und ersetzen keine rechtliche, steuerliche oder
betriebswirtschaftliche Beratung im Einzelfall. Verbindlich ist ausschliesslich die jeweilige amtliche
Publikation. Prüfen Sie vor jeder Entscheidung – insbesondere vor der Einreichung eines Angebots –
die Originalquelle, die wir auf jeder Seite verlinken.
4. Fristen und Termine
Fristangaben übernehmen wir aus den amtlichen Publikationen und bereiten sie maschinell auf. Trotz
sorgfältiger Prüfung können Fehler oder nachträgliche Änderungen der Behörde nicht ausgeschlossen
werden. Massgebend ist immer die Frist gemäss amtlicher Publikation. Für das Einhalten von Fristen
sind Sie selbst verantwortlich.
5. Automatisiert erstellte Inhalte
Die Zusammenfassungen werden mit Sprachmodellen erstellt und anschliessend automatisiert auf
inhaltliche Übereinstimmung mit der Quelle geprüft. Nur geprüfte Zusammenfassungen werden
veröffentlicht. Dieses Verfahren senkt die Fehlerquote deutlich, kann Fehler aber nicht vollständig
ausschliessen. Wenn Ihnen ein Fehler auffällt, melden Sie ihn bitte an [email protected] – wir korrigieren ihn.
6. Nutzung der Inhalte
Sie dürfen die Inhalte für Ihre eigenen geschäftlichen Zwecke nutzen und einzelne Seiten
weitergeben. Das systematische Auslesen, Kopieren oder Nachbilden wesentlicher Teile des Angebots –
auch automatisiert – ist ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht gestattet. Die zugrunde liegenden
amtlichen Texte selbst sind frei; unsere Aufbereitung, Struktur und Auswertung sind es nicht.
7. E-Mail-Alarm
Der Alarm ist unentgeltlich und jederzeit kündbar. Eine Zustellgarantie besteht nicht;
E-Mails können durch Filter Ihres Anbieters verzögert oder blockiert werden.
8. Haftung
Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen
Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Insbesondere haften
wir nicht für entgangene Aufträge oder versäumte Fristen, die auf der Nutzung dieses kostenlosen
Angebots beruhen.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht des Sitzstaates des Anbieters unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Zwingende
Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
bleiben vorbehalten. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.
10. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.